CitizenCentral-Podcast

Im Podcast CitizenCentral dreht sich alles um die Europäische Bürgerinitiative. In jeder (zwischen 2021 und 2023 aufgezeichneten) Folge erfahren wir aus erster Hand, warum diese oder jene Initiative wichtig ist, wie Organisierende ihr Thema europaweit auf die Tagesordnung bringen und welche Tipps sie haben, damit wir Mitsprache in Politikbereichen erhalten, die uns direkt betreffen.

Offene Fragen erörtern wir mit Experten aus Politik und Wissenschaft, die näher auf die Themen der einzelnen Initiativen eingehen.

Die CitizenCentral-Reihe ist auf Apple Podcasts, Spotify, und SoundCloud zu finden.

Die im Podcast vorgebrachten Meinungen spiegeln lediglich die Auffassungen der Redner/innen wider und repräsentieren in keiner Weise den offiziellen Standpunkt der Europäischen Kommission oder der Europäischen Union.

Mehr über die Menschen hinter den Europäischen Bürgerinitiativen erfahren Sie in der Beschreibung der jeweiligen Folge.

Die Bürgerinnen und Bürger fragen oft nach Beispielen für Europäische Bürgerinitiativen, die wirklich etwas bewirkt haben. In dieser Folge stellen wir Ihnen drei Initiativen vor, die mehr als 1 Million Unterschriften und eine Antwort der Kommission erhalten haben. Die Organisierenden der drei Initiativen schildern ihre Erfahrungen. Es geht um: „Ban glyphosate“ (Verbot von Glyphosat und Schutz von Menschen und Umwelt vor giftigen Pestiziden), End the Cage Age (Schluss mit der Käfighaltung) und „Right2Water“ (Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware!).  

Beamte der Europäischen Kommission erläutern die Antworten der Kommission und berichten über Folgemaßnahmen.  

Im Jahr 2023 hat die Kommission auf vier weitere erfolgreiche Bürgerinitiativen geantwortet (April, Juli und Dezember).

Veröffentlicht: Juni 2023

In dieser Folge geht es darum, wie die Europäische Bürgerinitiative EU-weit bekannt gemacht werden kann – angefangen bei Schülerinnen und Schülern der Oberstufe. Der pädagogische Baukasten Aktive Demokratie in der EU – werde Teil der Europäischen Bürgerinitiative! wurde von der Europäischen Kommission entwickelt und Anfang 2023 in Sekundarschulen erprobt.  

Unsere Interview-Partner/innen haben unterschiedliche Blickwinkel: MdEP Loránt Vincze, war einst selbst Organisator einer EBI-Kampagne und ist nun engagierter Unterstützer der politischen Bildung. Małgorzata Malczyk, eine Englisch-Lehrerin, hat das Toolkit in einer Schule in Polen getestet. Von Silvia Kersemakers, der Leiterin des EBI-Teams in Brüssel, erfahren wir, warum der Baukasten entwickelt wurde. Außerdem melden sich mehrere junge Menschen zu Wort und zeigen, dass es möglich ist, andere für die Europäische Bürgerinitiative zu begeistern. 

Veröffentlicht: Juni 2023 

In dieser Folge von CitizenCentral diskutieren zwei EBI-Organisierende über tierische Erzeugnisse. Moderne Technologien sollten Lösungen für alte und nicht nachhaltige Praktiken bieten sowie Tier, Mensch und Erde zugutekommen. 

Filippo Borsellino, Organisator der Initiative Schluss mit der Schlachtung von Tieren, spricht über die mögliche Umwidmung von EU-Subventionen von der Tierhaltung auf zell- und pflanzenbasierte Alternativen. Außerdem ist ein spanisches Start-up zu Gast, das kultivierte Fleischersatzprodukte herstellt.  

Elise Fleury, Organisatorin von Pelzfreies Europa, setzt sich für das europaweite Verbot der Pelztierzucht und aus der Zucht gewonnener Pelzprodukte ein. Sie teilt auch ihre Einblicke in die Durchführung einer erfolgreichen EBI-Kampagne.

Veröffentlicht: Januar 2023

Wir sprechen mit drei EBI-Organisierenden aus den Niederlanden, Frankreich und Dänemark. Kirsten Kossen, Organisatorin der Initiative Hochwertige Kleidung, faire Löhne, fordert Rechtsvorschriften für existenzsichernde Löhne in der Bekleidungs- und Schuhindustrie. Mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht entlang der gesamten Lieferkette sollen Armut verringern und Kinderarbeit bekämpfen.   

Auch Ronan Evain, Exekutivdirektor von Football Supporters Europe, spricht über seine Initiative Sport soll Sport bleiben. Die Organisatorengruppe möchte das europäische Sportmodell schützen und Abspaltungsversuche im Stil der „Super League“ verhindern. Die soziale Bedeutung des Sports in der europäischen Gesellschaft soll anerkannt und Fans sollen in Diskussionen über die langfristige Zukunft des europäischen Sports einbezogen werden.  

Zu Gast ist außerdem Pernille Schriver aus Dänemark, die die Initiative Stop 5G – vernetzt, trotzdem geschützt vertritt. Diese Initiative entstand aufgrund von Bedenken in unterschiedlichen Bereichen, unter anderem Strahlung, Umwelt, Datenerhebung und Privatsphäre.  

Haftungsausschluss: Die Kommission bestätigt in keiner Weise die sachliche Richtigkeit des Inhalts der Initiative „Stop 5G“, für die allein die Organisatorengruppe der Initiative verantwortlich ist. Einige der im Rahmen dieser Initiative gemachten Aussagen stehen in der Tat im Widerspruch zu den der Kommission vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen und zu der Einschätzung der Internationalen Kommission für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP), der von der Weltgesundheitsorganisation mit der Bewertung gesundheitlicher Risiken beauftragten Einrichtung. 

Veröffentlicht: Dezember 2022

In dieser Folge hören wir von unter 26-Jährigen aus neun verschiedenen EU-Ländern. Sie teilen ihre Ideen zu den Themen Wahlen, EU-Politikgestaltung, Bürgeraktivismus und Europäische Bürgerinitiative. Außerdem verraten sie uns, welche Themen sie gerne mit der Europäischen Bürgerinitiative voranbringen möchten.

Zu Gast sind auch Daniela Vancic von Democracy International und Paco Camas des öffentlichen Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Daniela ist überzeugt, dass die EBI und andere partizipative Instrumente junge Menschen dabei unterstützen, sich mit den Themen zu befassen, die ihnen wichtig sind. Paco liefert einige Fakten und Zahlen über die heutige Beteiligung junger Menschen in der EU.

Schließlich hören wir noch zwei Organisatoren der Bürgerinitiative zur Abschaffung der Steuerbefreiung für Flugzeugtreibstoff in Europa („Fairosene“). Diese beiden jungen Bürgervertreter reflektieren über ihre Kampagne und erklären, warum sie hohes Aufsehen erregte.

Veröffentlicht: September 2022

Im Fokus: „ReturnthePlastics“ und „Grüne MwSt“

CitizenCentral kehrt in einer zweiten Runde zurück! Diesmal sprechen zwei EBI-Organisierende über Nachhaltigkeit und Verbraucherverhalten. Zu Gast sind außerdem drei Klima- und Nachhaltigkeitsexperten aus der EU.

Omar Pérez von der Initiative ReturnthePlastics erklärt, wie Recyclingsysteme, die bereits in mehreren EU-Ländern existieren, EU-weit ausgeweitet werden sollen. Die Idee dahinter ist, ein EU-weites Pfandsystem für das Recycling von Plastikflaschen mithilfe von Leergutautomaten in Supermärkten einzurichten. Eine wichtige Frage bleibt aber nach wie vor unbeantwortet: Wer soll das System bezahlen?

Brigitta Hartmann vertritt die Initiative Grüne MwSt. Die Organisierenden fordern Steuerermäßigungen für ökologische/biologische, nachhaltig produzierte oder umweltfreundliche Produkte in Europa. Ziel ist es, den Verbrauchern mehr Auswahl zu bieten und die Unternehmen dazu anzuregen, die Art und Weise ihrer Produktherstellung zu überdenken. Doch würde es dann überhaupt noch eine Steuerbemessungsgrundlage geben, wenn es nur mehr „grüne“ Produkte gibt?

Im Fokus: „Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei“, „Stop Global Warming – Bepreisung von CO2-Emissionen zur Bekämpfung des Klimawandels“ und „Fraternité 2020 – Mobilität. Fortschritt. Europa.“

2022 feiern wir den 10. Jahrestag der Europäischen Bürgerinitiative, und in diesem Kapitel lernen wir Organisator(inn)en aus der Vergangenheit, Gegenwart und (potenziellen) Zukunft kennen – Simona Pronckutė, Dr. Julia Baines und Virginia Fiume.

Für den Schutz kosmetischer Mittel ohne Tierquälerei ist eine Initiative, deren Ziele das vollständige Verbot von Tests von Inhaltsstoffen kosmetischer Mittel an Tieren sowie die Modernisierung der tierfreien Wissenschaft sind. Ein weiteres Ziel ist es, als erste EBI 1 Million Unterschriften zu erreichen.

Nach zwei Jahren Kampagnenarbeit und nach Ablauf der Frist für das Sammeln von Unterschriften im Sommer 2021 berichtet Virginia Fiume von ihren aufschlussreichen Erfahrungen im Rahmen der Initiative Stop Global Warming. Sie und ihre Kolleg(inn)en haben ihre Erfahrungen im Zuge der EBI ins Projekt EUMANS.eu einfließen lassen und kommen zurück.

Schließlich kommt eine Organisatorin der allerersten Bürgerinitiative „Fraternité 2020 – Mobilität. Fortschritt. Europa.“ zu Wort. Was für Erfahrungen hat Simona vor zehn Jahren gemacht, und wie hat die Teilnahme an einer EBI ihr Leben beeinflusst?

Anmerkung: Antwort der Europäischen Chemikalienagentur auf Tierversuche und die PETA-Kampagne: https://ec.europa.eu/environment/chemicals/reach/animal_en.htm

Im Fokus: „Freier Austausch“ und „Recht auf Behandlung“

In diesem Kapitel von CitizenCentral werden das Urheberrecht und die Rechte des geistigen Eigentums unter die Lupe genommen. Gregory Engels, Vertreter der Initiative Freier Austausch, möchte das europäische Urheberrecht beeinflussen und die Nutzung von Filesharing über digitale Netzwerke legalisieren.

Julie Steendam vertritt die Initiative Recht auf Behandlung (auch „Kein Profit durch die Pandemie“), mit der die Europäische Kommission dafür sorgen soll, dass alle Impfstoffe und Behandlungen gegen das Coronavirus allen Menschen weltweit kostenlos zur Verfügung stehen. Beide Initiativen drehen sich um die Erschließung komplexer Themen im Zusammenhang mit den Auswirkungen von Urheberrechten und Rechten des geistigen Eigentums sowie mit unserer Freiheit und dem damit verbundenen Preis.

Im Fokus: „Verbot der Werbung für fossile Brennstoffe und des Sponsorings im Bereich fossiler Brennstoffe“ und „Europäischer EcoScore“

Im fünften Kapitel von CitizenCentral treffen wir Silvia Pastorelli und Antoine Thill, zwei Organisator(inn)en, die sich auf unterschiedliche Weise dafür engagieren, Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen und Verbraucher/innen zu helfen, nachhaltige Entscheidungen zu treffen.

Über die Initiative zum Verbot der Werbung für fossile Brennstoffe wird ein EU-Gesetz angestrebt, mit dem Werbung für fossile Brennstoffe, u. a. Werbung für mit fossilen Brennstoffen betriebenen Straßen- und Schiffsverkehr, verboten wird. Als Orientierung dient das EU-weite Verbot von Tabakwerbung und als Ziel der Systemwandel im Kampf gegen die Klimakrise. Indes wollen die Organisator(inn)en der Initiative Europäischer EcoScore eine verpflichtende Angabe auf Verpackungen einführen, um den europäischen Verbraucher(inne)n transparente Informationen über die Umweltauswirkungen von Produkten, die in der EU hergestellt oder verkauft werden, zu liefern.

Mitte 2021 wurden beide Initiativen registriert, die Sammlung der Unterschriften hat begonnen – und so ist es bislang gelaufen.

Im Fokus: „Reclaim Your Face“ und „Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“

Im vierten Kapitel von CitizenCentral diskutieren Ella Jakubowska und Catarina Neves über verschiedene Möglichkeiten zum Schutz der Grundrechte und zum Abbau von Ungleichheiten in der EU. In der Initiative Reclaim Your Face: Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung wird gefordert, den Einsatz biometrischer Technologien streng zu regulieren, um jegliche unzulässigen Eingriffe in die Grundrechte zu verhindern. In dieser Folge wird dargelegt, wie Bürger/innen, Unternehmen und Regierungen Technologien vielseitig (und zu welchen Zwecken) nutzen bzw. wie sich dies auf unser Leben auswirkt.

Die Organisator(inn)en der Initiative Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU fordern die Kommission auf, einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU vorzulegen, um das Gemeinwohl der europäischen Bürger/innen in allen EU-Ländern zu verbessern.

Im Fokus: „Stop Finning – Stop the Trade (Abtrennen von Flossen und Handel damit stoppen)“, „Begrünte Dachflächen“ und „Fortschritt pflanzen: Weil unsere Nutzpflanzen zählen!“

Im dritten Kapitel von CitizenCentral beleuchten Nils Kluger, Almog Sade und Martina Helmlinger Umweltthemen in Verbindung mit Land und See.

Das Ziel der Bürgerinitiative Stop Finning – Stop the Trade ist der Stopp des Handels mit Haifischflossen in der EU. Zwei Geschwister und eine Gruppe von Freund(inn)en haben die Initiative Begrünte Dachflächen ins Leben gerufen, mit der kahle Dachflächen großer Unternehmen begrünt werden sollen. Zu Gast ist auch eine Organisatorin der Initiative Fortschritt pflanzen: Weil unsere Nutzpflanzen zählen! Die Initiative wurde im Sommer 2021 abgeschlossen, doch sie beinhaltet viele Tipps für Menschen, die sich an einer EBI beteiligen möchten. 

Im Fokus: „Beamtenaustauschprogramm“ und „Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen“

Im zweiten Kapitel von CitizenCentral berichten Adam Mazoyer und Rosalie van den Brink über zwei Europäische Bürgerinitiativen, die der Stärkung der Bürgerbeteiligung in unseren Gemeinschaften gewidmet sind. Mit dem Beamtenaustauschprogramm sollen Bedienstete leichter voneinander lernen und grenzüberschreitende Probleme – von Naturkatastrophen bis zur Cybersicherheit – besser bewältigen. Im Zuge der Initiative Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen wird die Stärkung der demokratischen Rechte von EU-Bürger(inne)n befürwortet, die an nationalen Wahlen in ihrem Wohnsitzland teilnehmen möchten.

Im Fokus: „Fridays for Future“ und „Bienen und Bauern retten!“

Im ersten Kapitel von CitizenCentral sind Paula Reyes und Helmut Burtscher zu Gast und diskutieren über zwei Europäische Bürgerinitiativen, deren Frist für das Sammeln von Unterschriften Ende September 2021 abläuft: Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise (Sammlungsfrist: 23. September 2021) und Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt (Sammlungsfrist: 30. September 2021) sind zwei der vielen Bürgerinitiativen der letzten Jahre zum Thema Klimawandel und Biodiversität.